Standortsuche Endlager für hochradioaktive Abfälle: Rückblick und Ausblick

2015 und 2016 haben wir für die Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe des Deutschen Bundestages Workshops mit jungen Erwachsenen und BeteiligungspraktikerInnen durchgeführt. Aufgabe war, Empfehlungen für ein Standortsuchverfahren für ein Lager für hochradioaktive Abfallstoffe abzugeben. Diese Empfehlungen sind dann im letzten Frühjahr der Kommission überreicht worden. Doch was ist mit den Empfehlungen passiert? Was ist in den Bericht der Kommission und noch wichtiger in das neue Standortauswahlgesetz übernommen worden?

Wichtig war den jungen Erwachsenen und den BeteiligungspraktikerInnen, dass das Nationale Begleitgremium so gestaltet ist, dass es „die Gemeinwohlorientierung, Glaubwürdigkeit und hohe Qualität des Standortauswahlprozesses gewährleistet. Ihm kommt mit Blick auf das Gesamtverfahren eine übergeordnete Wächterfunktion zu“. Hier muss man sagen, ist der Gesetzgeber hinter diesem Anspruch zurückgeblieben. Aber im Gegensatz zu den ersten Überlegungen, ist es kein Expertengremium, sondern ein unabhängiges, pluralistisch besetztes Organ mit einer vermittelnden und beobachtenden Aufgabe. Spannend ist auch die Zusammensetzung: hier folgen Bundestag und Bundesrat insofern den Empfehlungen, als Zufallsbürger ein Drittel der Mitglieder ausmachen und auch künftige Generationen durch junge Mitglieder vertreten sein müssen. Damit bleibt das Gesetz zwar hinter dem Vorschlag der jungen Erwachsenen und BeteiligungspraktikerInnen zurück – sie hatten vorgeschlagen, alle Mitglieder zufällig aus der Bevölkerung auszuwählen – aber es ist als mutiger und auf Bundesebene ungewöhnlicher Schritt zu werten.

Keiner der Teilnehmenden der drei Workshops ist davon ausgegangen, dass alle ihre Empfehlungen eins-zu-eins übernommen werden. Aber wenn man die Dokumente vergleicht, dann sind etliche der Grundideen aufgenommen und umgesetzt worden.

Was bei den nächsten Schritten zu beachten ist und welche Bedeutung die Einbindung von jungen Erwachsenen in solchen und ähnlichen Prozessen hat, dazu wurde unser Mitglied Stefan Löchtefeld vom BBlog – Der Beteiligungsblog interviewt.

Was erwarten Sie von der Einbindung junger Menschen? Welche Erfolgsfaktoren und Stolpersteine sind aus Ihrer Sicht wichtig? Wir freuen uns auf Ihre Rückmeldungen dazu.

Ihr Ansprechpartner:

Stefan Löchtefeld
loechtefeld(at)e-fect.de

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